UN-Beobachtermission in Syrien verlängert

New York -Trotz allem: Die UN-Beobachtertruppe bleibt für weitere 30 Tage in Syrien. Es ist die letzte Chance für die Mission.

Die unbewaffnete UN-Beobachtertruppe Unsmis bleibt trotz der eskalierenden Gewalt auf dem syrischen Kriegsschauplatz. Der Weltsicherheitsrat beschloss am Freitag einstimmig, dass die Mission ein letztes Mal für 30 Tage verlängert wird. Einstimmig akzeptierte das Gremium einen Resolutionsentwurf Großbritanniens, an dessen Vorbereitung auch Deutschland beteiligt war. Die Entscheidung erfolgte einen Tag nach dem russisch-chinesischen Doppel-Veto gegen eine westliche Syrien-Resolution, die erstmals auch erste Wirtschaftssanktionen gebracht hätte.

Der von den Briten vorgeschlagene Kompromiss vom Freitag sieht nun eine einmalige und nur 30-tägige Verlängerung vor. Das Mandat der Truppe darf danach nur verlängert werden, wenn UN-Generalsekretär und Sicherheitsrat ausdrücklich feststellen, dass keine schweren Waffen mehr zum Einsatz kommen. Der massive Waffeneinsatz gegen Zivilisten war auch nach dem Einzug der UN-Beobachter weitergegangen. Nach Angaben der UN setzt das Regime derzeit Kampfpanzer, Artillerie und Kampfhubschrauber in Wohngebieten ein.

Russlands UN-Botschafter Witali Tschurkin lobte die neue Resolution als „ausbalanciert“. „Wir sind sehr zufrieden“, sagte er nach der Abstimmung vor Journalisten.

Russland und China hatten sich am Vortag dagegen gewehrt, dass Auftrag und Ausstattung der 300 unbewaffneten Militärbeobachter geändert werden: Der Resolutionsentwurf vom Donnerstag sah einen Umbau der militärischen Beobachtertruppe zu einer zivileren Mission vor, die direkt Verhandlungen ankurbeln sollte. Zum ersten Mal enthielt die gescheiterte Resolution auch die Drohung, mit Wirtschaftssanktionen gegen das Regime von Präsident Baschar al-Assad vorzugehen, wenn die Gewalt nicht endet. Das lehnt Russland ab.

dpa

Rubriklistenbild: © dpa

DAS KÖNNTE SIE AUCH INTERESSIEREN

Kommentare