Bankenkontrolle

Kommentar: Viel Biss, wenig Zähne

Verbraucherminister müssen schon von Amts wegen populistische Themen anschneiden und sie und sich entsprechend „verkaufen“. Nichts anderes macht Ilse Aigner bei und mit den Banken. Von Thomas Grewe

Die neigen mit einem ausgeprägten Selbstbewusstsein zu einer gewissen Dickfälligkeit. Das Theater um die Gebühren an Geldautomaten, wo sich die Ministerin erstmals ins Zeug und mit der Branche anlegte, ist ein Lehrstück für die Unwilligkeit, sich ins Geschäft dreinreden zu lassen. Hinzu kommt, dass es hier zum Geschäftsprinzip gehört, sich so wenig wie möglich in die Karten schauen zu lassen.

Ob das mit den verdeckten Ermittlern zu machen ist, wie es der Verbraucherschutzministerin vorschwebt, ist fraglich. Schon weil die Zuständigkeit über die Behörde, die die verdeckten Ermittler stellen soll, ihr überhaupt nicht untersteht. Über die Bundesanstalt für Finanzdienstleistungsaufsicht (BaFin) wacht das Bundesfinanzministerium und nicht der Verbraucherschutz. Ilse Aigner setzt also verbal Truppen in Marsch, die sie faktisch überhaupt nicht hat.

Das absehbare Kompetenzgerangel derer, die prüfen, regulieren und verordnen wollen, ist ein Punkt, der konsequenter Prüfung und Regulierung immer im Wege steht.

Die Idee einer allumfassenden Zuständigkeit eines Ministeriums für die Fragen des Verbraucherschutzes hat ihren Charme. Den, einen oder eine zu haben, die sich von Amts wegen immer einmischt. Aber erst und nur mit der Zuständigkeit und der Durchgriffsmöglichkeit bekommt der Tiger auch Zähne. Und die hat ein deutscher Verbraucherminister bei Banken eben nicht.

Quelle: op-online.de

Rubriklistenbild: © op-online.de

Kommentare