Bayern-IG Metall greift Guttenberg an

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Bayerns IG-Metall-Chef Werner Neugebauer attackiert Bundeswirtschaftsminister zu Guttenberg.

München - Bayerns IG-Metall-Chef Werner Neugebauer hat Bundeswirtschaftsminister Karl-Theodor zu Guttenberg (CSU) eine erschreckende Tatenlosigkeit in der Krise vorgeworfen.

Guttenberg nehme offenbar weitere drohende Insolvenzen auf die leichte Schulter, teilte Neugebauer in München mit. Es sei erschreckend, zu sehen, mit welcher Seelenruhe Guttenberg die Hände in den Schoß lege, statt zu handeln. Mit seiner Kritik bezog sich Neugebauer auf Äußerungen des Wirtschaftsministers im “Handelsblatts“ (Montag).

Darin hatte Guttenberg gesagt, er rechne damit, dass weitere Unternehmen in die Insolvenz gehen oder vom Markt verschwinden. “Solche Prozesse kann der Staat nicht aufhalten. Es kann auch nicht Aufgabe des Steuerzahlers sein, unter allen Umständen angeschlagene Firmen zu retten“, sagte Guttenberg. Zunächst stünden die Eigentümer in der Verantwortung.

Guttenberg rechnet mit weiteren Hilfsgesuchen

Guttenberg geht davon aus, dass nach Opel und Arcandor zahlreiche andere Firmen Rettung beim Staat suchen werden. Er rechne deshalb mit weiteren Antragsschüben auf Staatshilfe in den kommenden Wochen und Monaten. Bislang seien mehr als 1300 Anträge auf Staatshilfe eingegangen. Die Mittel für den Deutschlandfonds müssten jedoch nicht erhöht werden. Von den 115 Milliarden Euro seien erst 5 Milliarden Euro in Anspruch genommen worden.

Nach Ansicht von Neugebauer leiden viele Unternehmen derzeit vor allem unter hohen Zinsen für Kredite. Obwohl der Leitzins derzeit nur bei 1,0 Prozent steht, müssten die Firmen ihren Banken Zinsen von bis zu 14 Prozent für einen Kredit zahlen. Er forderte Guttenberg auf, Druck auf die Banken auszuüben, damit sie die niedrigen Zinsen der Europäischen Zentralbank an die Unternehmen weitergeben. Viele Firmen gingen nicht deshalb in die Insolvenz, weil sie ihre Hausaufgaben nicht gemacht hätten oder Opfer von Spekulanten geworden seien, sondern weil sie die hohen Zinsen nicht zahlen könnten.

dpa

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