Internetwirtschaft macht gegen Brüssel mobil

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Ein Mann schaut am Computer auf eine Seite des Bundeskrimalamtes, auf der ein Stoppschild für eine Internetseite mit kinderpornografischen Inhalten zu sehen ist. Löschen oder Sperren - das ist die entscheidende Frage im Kampf gegen Kinderpornogr afie im Netz.

Berlin - Die Internetwirtschaft wehrt sich gegen die Pläne der EU-Kommission zur europaweiten Sperrung von Internetseiten mit Kinderpornografie. Die Branche  verweist auf Erfolge bei der Abschaltung zahlreicher Seiten.

Zur Begründung verwies der Interessenverband Eco am Mittwoch in Berlin auf die Erfolge mit dem Löschen entsprechender Seiten. Demnach konnten im ersten Halbjahr von 197 gemeldeten Kinderporno-Seiten innerhalb einer Woche auf Betreiben des Verbandes 194 Seiten abgeschaltet werden. Die aus Brüssel geforderte Zugangserschwerung sei unnötig, hieß es.

Auch Bundesjustizministerin Sabine Leutheusser-Schnarrenberger ist gegen die Pläne von EU-Innenkommissarin Cecilia Malmström, die die Mitgliedstaaten per Richtlinie zur Sperrung verpflichten will. “Die Ministerin lehnt das ab“, bekräftigte ein Sprecher auf Anfrage. Die Große Koalition aus CDU/CSU und SPD hatte noch das Zugangserschwerungsgesetz zur Bekämpfung von Kinderpornografie im Netz auf den Weg gebracht. Dieses sieht ebenfalls eine Sperrung für die Internetangebote vor, bei denen eine Löschung nicht möglich wäre. Schwarz-Gelb setzte das Gesetz nach der Wahl außer Kraft. Die Aussetzung laufe “mindestens noch bis Ende Februar“, erklärte der Sprecher.

“Der Drops ist noch nicht gelutscht“

Der stellvertretende Eco-Vorstandsvorsitzende Oliver Süme erklärte, auf europäischer Ebene sei “der Drops noch lange nicht gelutscht“. Er hoffe nicht, dass der Tag komme, an dem Internetseiten europaweit gesperrt würden. Die Diskussion werde in Brüssel sehr lebhaft geführt, und viele Abgeordnete stünden Malmströms Plänen kritisch gegenüber. Der Eco-Vorsitzende Michael Rotert sagte, die Sperrung von Internetseiten sei weder effektiv noch nachhaltig, weil die Inhalte weiter im Netz verfügbar seien. Besser sei, die Inhalte am Ursprungsort zu entfernen, die Täter konsequent zu verfolgen und die internationale Zusammenarbeit der Strafverfolgungsbehörden zu verbessern.

Dem Verband zufolge gingen im ersten Halbjahr 2010 insgesamt 38.678 Beschwerden bei der eigenen Beschwerdestelle ein. Der Löwenanteil mit fast 36.000 Beschwerden entfiel auf Spam-Mail. Von den anderen Beschwerden waren 713 berechtigt. 343 hatten direkt mit Kinderpornografie zu tun.

dapd

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