Patent-Streit: Apple und Samsung schweigen

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Apple und Samsung sind in einem Streit über Patentrechte.

San Francisco - Die Erwartungen an die Gespräche von Apple und Samsung zur Lösung ihres Patentkonflikts waren nicht hoch. Und das gerichtlich angeordnete Treffen in Kalifornien scheint tatsächlich kein Ergebnis gebracht zu haben.

Nach den Friedensverhandlungen von Apple und Samsung in dem erbitterten Patentstreit hüllen sich die Unternehmen in Schweigen. Lediglich die „Korea Times“ berichtete unter Berufung auf ihre Quellen, die beiden zerstrittenen Unternehmen hätten „nicht zu einer klaren Einigung“ gefunden. Offizielle Angaben gibt es nicht.

Aus am Mittwoch veröffentlichten Gerichtsunterlagen geht nur hervor, dass sich die Delegationen unter Führung der Chefs Tim Cook und Gee-Sung Choi wie geplant an zwei Tagen getroffen haben. Der Schlichtungstermin war von dem kalifornischen Gericht angeordnet worden, vor dem im Juli ein großer Prozess zwischen Apple und Samsung um die gegenseitigen Vorwürfe beginnen soll.

Den Gerichtspapieren zufolge nahmen sich die beiden Top-Manager reichlich Zeit. Am Montag dauerte das Treffen neun Stunden und am Dienstag weitere sieben. Die knappe Notiz zum zweiten Verhandlungstag enthält keinen Hinweis darauf, wie es weitergehen soll.

Die Unternehmen werfen sich gegenseitig die Verletzung von Urheber- und Patentrechten vor. Der seit über einem Jahr laufende Konflikt uferte aus: Experten zählten rund 50 Klagen in 10 Ländern.

Bisher konnten sich Apple und Samsung in den Verfahren eher Nadelstiche zufügen. Keiner Seite gelang ein weitreichender Sieg, der den Rivalen in die Knie zwingen würde. Beide Unternehmen scheinen allerdings noch auf einen umfassenden Erfolg zu hoffen und kämpfen weiter.

Die beiden Konzerne hatten bereits 2010 erfolglos versucht, die Streitigkeiten auszuräumen. Am Ende preschte Apple im vergangenen Frühjahr mit einer Klage vor, Samsung schlug zurück. Die Klagewelle weitete sich auf immer mehr Länder aus. Ein zentraler Schauplatz ist Deutschland mit Verfahren vor mehreren Landgerichten. Unter anderem hat Apple hierzulande lange den iPad-Konkurrenten Galaxy Tab 10.1 blockiert.

Noch komplexer macht den Streit, dass die Unternehmen auch Partner sind: Samsung ist ein zentraler Zulieferer für Apple-Geräte wie iPhone und das iPad-Tablet. Unter anderem kommen Flash-Speicher, Displays und Chips von den Südkoreanern. Der Marktwert der Samsung-Aktien gab vor einigen Tagen um rund zehn Milliarden US-Dollar nach, als Gerüchte die Runde machten, Apple werde künftig Flash-Speicher von einem japanischen Hersteller beziehen.

Der „Korea Times“ zufolge halten sich die südkoreanischen Top-Manager noch für unbestimmte Zeit in den USA auf, um dortige Samsung-Standorte zu besichtigen.

dpa

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